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      Thema - Unternehmensverantwortung

      Menschenrechte vor Profit

      MISEREOR tritt für eine Wirtschaftsordnung ein, in der Menschenrechte und Umwelt Vorrang haben  - und wirtschaftliche Entwicklung allen zugute kommt.

      "Diese Wirtschaft tötet", erklärte Papst Franziskus 2013 in seinem Apostolischen Schreiben Evangelii Gaudium. Gemeint waren keineswegs alle Unternehmen, sondern eine bestimmte Form des Wirtschaftens, welche Umwelt und Menschenrechte rücksichtlos dem Profitstreben unterordnet.

      Keine Einzelfälle

      Viele Menschen hat dieses Wirtschaftsmodell tatsächlich das Leben gekostet: Hunderte Frauen und Männer starben in Pakistan und Bangladesch an ihrem Arbeitsplatz. Sie nähten in Textilfabriken als diese wegen Vernachlässigung der Gebäudesicherheit einstürzten oder niederbrannten. In Brasilien kamen 19 Menschen in einer giftigen Schlammlawine ums Leben. Der Damm einer Eisenerzmine nahe der Kleinstadt Mariana brach, verursachte eine der schlimmsten Umweltkatastrophen des Landes und zerstörte die Lebensgrundlagen tausender Menschen. Die honduranische Menschenrechtsaktivistin Berta Cáceres wurde im März 2016 ermordet - mutmaßlich wegen ihres Widerstands gegen das Staudammprojekt Agua Zarca.

      Sklaverei, Naturzerstörung, Gewalt

      Menschenrechtsverletzungen sind im globalen Wirtschaftsgeschehen keine Ausnahmefälle. Schätzungsweise 46 Millionen Menschen leben weltweit in "moderner Sklaverei". Dieser Skandal umfasst so unterschiedliche Branchen wie Landwirtschaft, Textil, Bau oder Elektroindustrie.

      Auch deutsche Unternehmen

      Fast ein Drittel aller Menschenrechtsbeschwerden in der Wirtschaft betreffen große Energie- und Bergbauprojekte. Damit verbundene Waldrodungen, Bodenzerstörung, Wasser- und Luftverschmutzung machen ganze Landstriche unbewohnbar. Sie berauben die Menschen ihrer Einkommensgrundlagen in Landwirtschaft, Fischerei oder Tourismus. Widerstand gegen die Megaprojekte wird oft mit Gewalt unterdrückt. Dafür verantwortlich sind auch deutsche Konzerne: als Abnehmer von Rohstoffen und Waren, als Technologieexporteure, Dienstleister oder als Investoren. 


      Welche menschenrechtlichen Probleme Energieprojekte aufwerfen


      Unternehmensrecht sticht Menschenrecht?

      Es gibt einen rechtlichen Grundwiderspruch der Globalisierung. Opfer von Menschenrechtsverstößen haben kaum eine Chance, Mutterkonzerne an deren Hauptsitz gerichtlich zur Verantwortung zu ziehen, wenn deren Tochter- und Zulieferbetrieb im Ausland die Menschenrechte mit Füßen tritt. Sehr wohl aber können dieselben Mutterkonzerne auf Basis von Handels- und Investitionsabkommen fremde Staaten verklagen, wenn diese durch Regulierungen die Gewinnerwartungen ihrer Tochterunternehmen einschränken. Das betrifft auch Regulierungen in Bereichen der Wasserversorgung, Umwelt- und Gesundheitsschutz oder der Landverteilung, welche der Umsetzung sozialer Menschenrechte dienen.


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      Neues UN-Menschenrechtsabkommen

      MISEREOR fordert daher gemeinsam mit vielen anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen ein neues UN-Menschenrechtsabkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten, das

      • den Vorrang von Menschenrechten vor Gewinnerwartungen von Unternehmen völkerrechtlich festschreibt;
      • transnationale Konzerne verpflichtet, bei allen Auslandsgeschäften die Menschenrechte zu achten;
      • die Möglichkeit definiert, bei Verstößen Unternehmen in ihren Heimatstaaten zu verklagen.

      In Deutschland tritt MISEREOR dafür ein, dass Unternehmen ab 2020 gesetzlich zur menschenrechtlichen Sorgfalt bei ihren Auslandsgeschäften verpflichtet werden. Außerdem soll Betroffenen der Zugang zu deutschen Gerichten erleichtert werden.


      Geschacher um Menschenrechte

      Das Verfahren, die "Menschenrechtsleitprinzipien" der UN in Deutschland verbindlich umzusetzen, zieht sich. MISEREOR-Menschenrechtsexperte Armin Paasch schildert im "Monitor"-Beitrag die aktuelle Situation.

       


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      Das Bischöfliche Hilfswerk MISEREOR e. V. ist wegen Förderung der Entwicklungszusammenarbeit nach dem Freistellungsbescheid des Finanzamtes Aachen-Stadt, Steuer-Nr. 201/5900/5748, vom 07.03.2019 für das Jahr 2017 nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 des Körperschaftsteuergesetzes von der Körperschaftsteuer befreit.