Rio Tapajos, Bundesstaat Pará, Brasilien; Foto: Florian Kopp / Misereor© Foto: Florian Kopp / Misereor
Aachen, 09. August 2016

Staudammbau am Tapajós gestoppt

MISEREOR begrüßt den Stopp des Staudammprojektes in Brasilien. Es bleiben Zweifel an der Verbindlichkeit der Entscheidung.

(Aachen, 09. August 2016) Das katholische Werk für Entwicklungszusammenarbeit MISEREOR begrüßt den Stopp des Genehmigungsverfahrens für eines der größten Staudammprojekte in Brasilien am Amazonaszufluss Tapajós durch die Umweltbehörde IBAMA. Die Behörde folgt damit einer Empfehlung der Staatsanwaltschaft des Bundesstaates Pará, in dem der Staudamm gebaut werden soll.

Zuvor hatte die Behörde für die Angelegenheiten indigener Völker FUNAI entschieden, die Landrechte des indigenen Volkes der Munduruku anzuerkennen, deren Lebensraum von dem Staudamm bedroht würde. MISEREOR hatte im Rahmen der diesjährigen Fastenaktion auf die Situation der Munduruku aufmerksam gemacht und die Wahrung ihrer Rechte eingefordert. In einer Petition gegen das Staudammprojekt kamen bislang mehr als 50.000 Unterschriften zusammen.

"Die Entscheidung der Umweltbehörde ist ein großer Schritt voran. Wir freuen uns, dass das Engagement unserer zivilgesellschaftlichen Partner in Brasilien erste Früchte trägt. Auch die vielen Unterzeichner unserer Petition hierzulande und in Brasilien haben dazu beigetragen", sagt MISEREOR-Hauptgeschäftsführer Pirmin Spiegel. Zugleich warnt er: "Es fehlen noch entscheidende Schritte zu einem endgültigen Aus des Staudamms. In der derzeitigen politischen Situation in Brasilien fällt es leider schwer, der Verbindlichkeit von Entscheidungen zu vertrauen."

Ein wichtiger Schritt aber noch kein Grund zum Feiern

So hätten einige Verantwortliche aus der Übergangsregierung von Michel Temer zwar vergangene Woche den Eindruck erweckt, das Staudammprojekt sei zu den Akten gelegt. Umweltminister Sarney Filho habe gesagt, das Projekt sei für Brasiliens Wirtschaft nicht notwendig und kleine Wasserkraftwerke seien großen vorzuziehen. "Gleichzeitig hat die Übergangsregierung jedoch ein Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht, welches den Bau von Infrastrukturprojekten künftig trotz Beeinträchtigungen von Menschenrechten und Umwelt erleichtern würde", kritisiert Spiegel.

Partnerorganisationen, die sich mit der Unterstützung von MISEREOR gegen die Staudammpläne einsetzen, äußern sich ebenfalls zurückhaltend zu den jüngsten Entwicklungen. Romi Bencke, Generalsekretärin des Nationalen Rates Christlicher Kirchen (CONIC) und Gast während der MISEREOR-Fastenaktion in Deutschland, gibt zu bedenken: "Der Bau des Staudamms ist erst dann offiziell gestoppt, wenn die Entscheidung im Bundesgesetzblatt erscheint. In unserem Land ist leider nichts sicher. Ich weiß nicht, ob die Regierung dem Druck der am Bau interessierten Unternehmen standhalten wird. Es ist besser, noch nicht zu feiern!"

Auch Raione Lima von der Landpastoral Itaituba im Bundesstaat Pará befürchtet, dass der Baustopp nicht von Dauer sein wird: "Die Umweltbehörde hat die Genehmigung für den Staudamm abgelehnt und der Genehmigungsprozess ist definitiv zu den Akten gelegt. Wir wissen aber nicht, für wie lange." Lima befürchtet, dass das Blatt sich noch wenden könne, wie es auch im Falle des Belo Monte-Staudamms geschehen sei. Auch dort hatte die IBAMA das Projekt abgesagt und am Ende sei der Bau des Staudamms doch fortgesetzt worden: "Der Kampf gegen die Großprojekte am Tapajós muss daher weitergehen!"

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