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      Aachen, 08. April 2020

      MISEREOR fordert Schutzschirm in Corona-Krise

      Bundesregierung um unbürokratische Lösungen gebeten

      (Aachen, 8. April 2020) MISEREOR steht durch die Corona-Pandemie derzeit gleich mehrfach vor großen Herausforderungen. Täglich erreichen das Werk für Entwicklungszusammenarbeit aus zahlreichen Ländern des Südens Bitten um Unterstützung bei der Bewältigung der Virus-Krise. Gleichzeitig hat die Organisation mit Sitz in Aachen auch administrativ komplizierte Probleme zu bewältigen.

      "Wir müssen aktuell eine ganze Menge unkonventionelle und flexible Lösungen finden, um mit den uns anvertrauten Projektgeldern aus öffentlichen Mitteln und Spenden auf die veränderte Lage reagieren zu können", gibt Geschäftsführer Martin Bröckelmann-Simon zu bedenken, der bei MISEREOR als Vorstand für die internationale Zusammenarbeit des Werkes zuständig ist. Wie MISEREOR sprechen auch andere europäische Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit von dem Rechtsbegriff der "höheren Gewalt", die dazu zwinge, anzuerkennen, dass von üblichen Förderrichtlinien unter Umständen abgewichen werden müsse. 

      Reiseeinschränkungen und Kontaktsperren
      Die Gründe dafür liegen auf der Hand: "Reiseeinschränkungen, Kontaktsperren und Ausgehverbote behindern unsere Partner massiv in der Durchführung vorgesehener Aktivitäten", erläutert Bröckelmann-Simon. "Fachkräfte können auf unbestimmte Zeit ihren Dienst nicht antreten oder müssen ihre Einsätze abbrechen. In Indien mussten Partner ihre Berufsschulen auf  Fernunterricht umstellen, Mitarbeiter von ländlichen Beratungsdiensten in Sri Lanka nähen nun Mundschutze, statt aufs Land hinauszufahren, städtische Beratungsorganisationen in den Slums von Sao Paulo werden durch die staatlichen Notverordnungen ausgesperrt, Straßenkinder-Projekte in Kenia konzentrieren sich jetzt auf Desinfektionsmaßnahmen und Corona-Prävention." Gleichzeitig sei das Ausmaß möglicher Notlagen durch die Corona-Pandemie in vielen Weltregionen noch gar nicht absehbar, die Entwicklungszusammenarbeit der kommenden Monate damit nur schwer zu planen. Ebenso würden derzeit auch Prüf- und Auswertungsaufgaben nur noch auf Distanz möglich.

      Appell ans Ministerium
      MISEREOR wird aus diesem Grund auch bei den mit öffentlichen Mitteln finanzierten Projekten in begründeten Fällen vorerst mit Ausnahmeregelungen arbeiten müssen. Aktuell sei es vielfach nicht mehr möglich, alle vereinbarten Projektziele ohne Verzögerung und in gewohntem Umfang einzuhalten. Auch die nötigen Planungen für Folgeprojekte des kommenden Jahres würden darunter leiden. Zugleich werde man jetzt in laufenden Projekten verfügbare Finanzmittel sehr kurzfristig umwidmen müssen, "um rasch auch Maßnahmen der Corona-Prävention und  -Bekämpfung für die Zielgruppen und das lokale Personal möglich zu machen", erläutert Bröckelmann-Simon. "Wir brauchen auch für Entwicklungsprojekte einen Schutzschirm und kreative Lösungen mit Blick auf Haushaltsordnung und Förderrichtlinien, sonst brechen uns vor Ort in vielen Ländern gerade diejenigen Partnerstrukturen weg, die für die Ärmsten von besonderer Bedeutung sind. Ich hoffe sehr, dass in den nächsten Wochen und Monaten da von den Ministerien und dem Parlament gute unbürokratische Lösungen auch im Entwicklungsbereich im Hinblick auf die Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln gefunden werden. Die Corona-Krise hat langfristige Auswirkungen bis weit in das kommende Jahr 2021 hinein." Die große Schnelligkeit und Flexibilität, die in Deutschland derzeit innenpolitisch bei Maßnahmen zur Abfederung der Corona-Folgen an den Tag gelegt wird, müsse auch für die entwicklungspolitischen Förderungen gelten.

      MISEREOR steht in dieser Situation nicht alleine da. Auch der europäische Dachverband entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen CONCORD hat in einem Brief an zwei Fachabteilungen der EU-Kommission wegen der Corona-Krise in ähnlicher Weise um situationsbedingte Ausnahmen von den üblichen Förderrichtlinien gebeten.

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